Gemeinde Scherstetten
Bestandsaufnahme
Die Gemeinde Scherstetten plant die Inanspruchnahme von Fördermitteln zum Aufbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen. In der aktuellen Planungsphase ist noch nicht bekannt, ob und für welche Teilgebiete das Förderprogramm nach Bayerischer Gigabitrichtlinie (BayGibitR) oder das Bundesprogramm nach der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ (Gigabit-RL Bund) in Anspruch genommen wird. Dies wird zu einem späteren Zeitpunkt, abhängig vom Ergebnis der Markterkundung, entschieden.
Die Gemeinde Rammingen führt ein kombiniertes Markterkundungsverfahren durch gemäß "Hinweisdokument kombiniertes Markterkundungsverfahren" , veröffentlicht auf dem Portal des Bayerischen Breitbandzentrum https://www.schnelles-internet-in-bayern.de/gigabit/musterdokumente.html.
Markterkundung-Bekanntmachung
Um den Vorrang des privatwirtschaftlichen Ausbaus von Gigabit-fähigen Breitbandnetzen zu gewährleisten und Wettbewerbsverzerrungen auf ein Minimum zu beschränken, führt die Gemeinde Scherstetten in Vorbereitung eines geförderten Netzausbaus gemäß der Richtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ sowie der „Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern“ eine kombinierte Markterkundung gemäß
"Hinweisdokument kombiniertes Markterkundungsverfahren"
Die Veröffentlichung des kombinierten Markterkundungsverfahrens (MEV) sowie weitere Unterlagen finden sie nach der Anmeldung im zentralen Online-Portal des Projektträgers:
Die nach Gigabit-RL Bund veröffentlichte Adressliste und die veröffentlichte Kartendarstellung gelten auch für die Markterkundung nach BayGibitR. Die Rückmeldung eines Netzbetreibers zu bestehender oder geplanter Versorgung wird die Gemeinde Scherstetten in beide Verfahren (nach Gigabit-RL Bund und BayGibitR) einfließen lassen, eine doppelte Rückmeldung ist nicht notwendig.
Beginn: 23.06.2022, 11:00 Uhr
Ende: 22.08.2022, 11:00 Uhr
Markterkundung-Ergebnis
Die Gemeinde Scherstetten hat ein Markterkundungsverfahren gemäß der Bayrischen Gigabitrichtlinie (BayGibitR) durchgeführt.
Die Ergebnisse sind in nachfolgender Dokumentation dargestellt.
Downloads
MS_Markterkundung Ergebnis_Scherstetten_gz.pdfAuswahlverfahren-Bekanntmachung
Die Gemeinde Scherstetten führt zur Auswahl eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines ultraschnellen NGA-Netzes im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie (BayGibitR) ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren durch.
Das Vergabeverfahren erfolgt elektronisch über die e-Vergabeplattform (URL): https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YV86SQ4
Sämtliche für die Ausschreibung benötigten Dokumente werden ohne weitere Zugangsbeschränkung direkt auf der e-Vergabeplattform zum Download veröffentlicht.
Die Kommunikation erfolgt elektronisch über die e-Vergabeplattform.
Die Teilnaheanträge oder Angebote sind elektronisch über die e-Vergabeplattform einzureichen.
Auswahlverfahren-Ergebnis
Die Gemeinde Scherstetten gibt im nachfolgenden zum Download bereitgestellten Dokument die vorgesehene Auswahlentscheidung Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie (BayGibitR) bekannt und beabsichtigt mit dem ausgewählten Netzbetreiber einen Kooperationsvertrag abzuschließen.
Die Auswahl des Netzbetreibers steht unter dem Vorbehalt der Bewilligung der staatlichen Förderung gemäß der Bayerischen Gigabitrichtlinie ( BayGibitR)
Downloads
Zuwendungsbescheid
Die Gemeinde Scherstetten hat am 27.06.2024 einen Zuwendungsbescheid Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtline (BayGibitR) erhalten.
Kooperationsvertrag
Der Kooperationsvertrag im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtline (BayGibitR) entspricht in den relevanten Vertragsgrundlagen dem abgestimmten Mustervertrag.
Der Kooperationsvertrag (Wirtschaftlichkeitslücke) mit dem ausgewählten Netzbetreiber DSLmobil GmbH wurde am 18.07.2024 vollständig unterzeichnet.
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) sieht ab sofort von der Übermittlung der Verträge ab.